Lernwerkstatt Film und Geschichte

Deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts im Film

Demokratie stirbt mit Beifall

von · Veröffentlicht · Aktualisiert

Die gut begründete Abschaffung der Freiheit

Demokratie stirbt nicht unbemerkt, nicht im Verborgenen und nicht durch einen plötzlichen, äußeren Angriff. Sie stirbt ganz offen – im Inneren und in der Mitte der Gesellschaft. Gerade darin liegt ihre größte Gefahr. Denn was sichtbar, begründet und mehrheitsfähig erscheint, wird selten als Bedrohung erkannt.

Der Zerfall demokratischer Substanz beginnt nicht an den Rändern, sondern im Zentrum. Er vollzieht sich durch Verfahren, die demokratisch aussehen: Gesetze werden verabschiedet, Parlamente stimmen zu, Gerichte legitimieren, Expertengremien erklären Alternativlosigkeit. Alles folgt formaler Rationalität, alles bewegt sich innerhalb institutioneller Ordnung. Und genau dadurch wird der Abbau von Freiheit normalisiert und entpolitisiert.

In der Mitte der Gesellschaft gewinnt dieser Prozess seine Stabilität. Einschränkungen von Rechten richten sich nicht zunächst gegen klar definierte „Andere“, sondern werden als kollektiver Schutz verkauft – im Namen von Sicherheit, Ordnung, Stabilität oder Wettbewerbsfähigkeit. Was als Ausnahme beginnt, wird zur Regel. Was temporär gedacht ist, wird dauerhaft. Freiheit wird nicht aufgehoben, sondern zur Verhandlungsmasse erklärt.

Entscheidend ist dabei nicht der Ausnahmezustand selbst, sondern seine Normalisierung. Nicht offene Gewalt zerstört Demokratie, sondern Zustimmung. Nicht der äußere Feind, sondern der innere Konsens, dass Freiheit relativierbar sei. Je stärker diese Logik greift, desto mehr verschiebt sich das gesellschaftliche Koordinatensystem: Repression erscheint als Vernunft, Anpassung als Verantwortung und Kritik als Gefahr für das Gemeinwohl.

Wenn Demokratie offen im Zentrum zerfällt, dann nicht trotz gesellschaftlicher Beteiligung, sondern durch sie. Große Teile der Gesellschaft lernen, Einschränkungen nicht nur hinzunehmen, sondern aktiv zu rechtfertigen. Demokratische Praxis reduziert sich auf formale Mitwirkung, während ihr emanzipatorischer Gehalt schwindet.

In diesem Sinne ist Demokratie kein Opfer eines plötzlichen Angriffs, sondern eines schleichenden Funktionswandels. Sie bleibt als Form erhalten – als Institution, als Ritual, als Begriff. Doch ihr Inhalt wird autoritär umprogrammiert. Was bleibt, ist eine demokratische Hülle, die zunehmend mit Kontrolle, Disziplin und Ausschluss gefüllt wird – legitimiert durch Recht, stabilisiert durch Zustimmung und getragen von der gesellschaftlichen Mitte.

Weimar ist das klassische Beispiel dafür, dass Demokratie nicht durch einen äußeren Umsturz, sondern durch ihre eigenen Instrumente zerfällt.

  • Artikel 48 (Notverordnungen) war als Ausnahme gedacht, wurde aber zur Regierungsroutine.

  • Parlamentarische Verfahren blieben formal bestehen, während reale Macht zunehmend exekutiv ausgeübt wurde.

  • Der entscheidende Punkt:

    Die Demokratie wurde nicht abgeschafft, weil sie zu schwach war – sondern weil sie „zu langsam“, „zu chaotisch“ und „zu unfähig“ erschien, die Krise zu lösen.

Kritik galt zunehmend als verantwortungslos, Systemtreue als oberstes Gebot. Der Übergang zur offenen Diktatur war dann kein Bruch, sondern eine Radikalisierung bereits etablierter Praktiken.

→ Weimar zeigt:
Demokratie stirbt sichtbar, wenn Ausnahme zur Normalität wird und Ordnung über Freiheit gestellt wird.

Moderne „Sicherheitsstaaten“ (besonders nach 9/11, aber auch in Europa) funktionieren anders als klassische Diktaturen:

  • Repression wird präventiv, nicht repressiv begründet.

  • Es geht nicht um Schuld, sondern um Risiko.

  • Freiheitsrechte gelten nicht mehr als unveräußerlich, sondern als abwägbar.

Typische Merkmale:

  • Ausweitung von Überwachung

  • Einschränkung von Versammlungs- und Meinungsfreiheit

  • Verschiebung von Beweislasten

  • Dauerhafte Notstandslogik ohne formalen Ausnahmezustand

Das Entscheidende:
Diese Maßnahmen werden demokratisch beschlossen, juristisch abgesichert und gesellschaftlich legitimiert. Kritik wird nicht verboten, sondern als naiv, gefährlich oder unsolidarisch delegitimiert.

→ Demokratie stirbt hier offen, weil sie sich selbst als Sicherheitsapparat neu definiert.

In neoliberalen Demokratien vollzieht sich der Prozess subtiler, aber nicht weniger tiefgreifend:

  • Zentrale politische Entscheidungen werden entpolitisiert (Märkte, Sachzwänge, Expertengremien).

  • Demokratie reduziert sich auf Wahlen ohne echte Alternativen.

  • Soziale Rechte werden abgebaut, während formale Freiheitsrechte rhetorisch hochgehalten werden.

Kritik an Eigentumsverhältnissen oder Machtstrukturen gilt nicht als legitime politische Position, sondern als systemgefährdend oder „populistisch“.

Hier stirbt Demokratie nicht durch offene Gewalt, sondern durch:

  • Leerlauf politischer Teilhabe

  • Privatisierung gesellschaftlicher Risiken

  • Disziplinierung über ökonomische Abhängigkeit

→ Die Demokratie bleibt als Hülle, während reale Entscheidungsmacht ökonomisch konzentriert wird.

In allen drei Fällen gilt:

  • Demokratie stirbt nicht unbemerkt, sondern begründet

  • nicht an den Rändern, sondern im Zentrum

  • nicht gegen Widerstand, sondern mit Zustimmung

  • nicht gegen Recht, sondern durch Recht

Dein Satz lässt sich deshalb historisch zuspitzen zu:

Demokratie geht nicht unter, wenn sie verboten wird,
sondern wenn sie gelernt hat, sich selbst zu rechtfertigen,
während sie sich abschafft.

Politische Kompetenz

Für dich vielleicht ebenfalls interessant …